Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen [FIRMENNAME EINSETZEN] (nachfolgend „Anbieter") und Unternehmern (§ 14 BGB) über die Nutzung der Software-as-a-Service-Lösung „FreeQRPay" zur QR-Code-basierten Zahlungsabwicklung.
2. Vertragsschluss
[BESCHREIBUNG DES REGISTRIERUNGS-/BESTELLPROZESSES EINSETZEN, sobald dieser final feststeht.]
3. Leistungsbeschreibung
Der Anbieter stellt eine Software zur Generierung QR-Code-basierter Zahlungsaufforderungen (Swiss QR-Bill / SEPA-EPC) zur Verfügung. Die eigentliche Geldüberweisung erfolgt ausschließlich zwischen der Bank des Zahlenden und der Bank des Empfängers über deren jeweilige Banking-Anwendungen; der Anbieter ist an der Zahlungsabwicklung selbst nicht als Zahlungsdienstleister beteiligt. [SOBALD EIN ZAHLUNGSSTATUS-FEATURE LIVE IST, HIER ERGÄNZEN, WIE DER STATUS ERMITTELT WIRD.]
4. Preise und Zahlungsbedingungen
[PREISMODELL EINSETZEN, sobald final entschieden — z. B. Free/Starter/Enterprise-Staffelung.]
5. Laufzeit und Kündigung
[VERTRAGSLAUFZEIT UND KÜNDIGUNGSFRISTEN EINSETZEN.]
6. Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Dienste, garantiert jedoch keine unterbrechungsfreie Nutzbarkeit. [KONKRETE SLA-WERTE EINSETZEN, FALLS ZUGESAGT.]
7. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. [VON EINEM ANWALT PRÜFEN LASSEN, INSBESONDERE IM ZUSAMMENHANG MIT FEHLGELEITETEN ZAHLUNGEN.]
8. Datenschutz
Es gilt ergänzend unsere Datenschutzerklärung.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, [GERICHTSSTAND EINSETZEN]. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Hinweis: Diese AGB sind ein Platzhalter-Gerüst ohne Rechtsberatung. Vor dem Live-Gang muss ein Anwalt für IT-/Vertragsrecht die konkreten Preis-, Haftungs- und Kündigungsklauseln formulieren bzw. prüfen — insbesondere im Hinblick auf die Zahlungsabwicklung ohne eigene Payment-Lizenz.